Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 17.03.2020 - 3 U 53/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- RA Kotz
Kündigung Landpachtvertrag wegen Zahlungsverzug
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unklarer Sachverhalt: Kein Zahlungsverzug
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Herausgabe und Räumung eines Pachtgrundstücks; Eintritt in einen Pachtvertrag; Voraussetzungen einer konkludenten Zustimmung
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Unklarer Sachverhalt: Kein Zahlungsverzug! (IMR 2020, 241)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 08.03.2019 - 4 O 389/17
- OLG Brandenburg, 17.03.2020 - 3 U 53/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.07.2006 - X ZR 157/05
Verzug durch Überschreitung der kalendermäßig bestimmten Leistungszeit bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.03.2020 - 3 U 53/19
Dem Schuldner ist eine jeweils nach den Umständen zu bemessene Frist zur Überprüfung der tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen der Schuld einzuräumen (BGH 12.7.2006 - X ZR 157/05, NJW 2006, 3271, 3272). - BGH, 11.04.2012 - XII ZR 48/10
Grundstücksmietvertrag in einer Wochenend- und Ferienhausanlage: Auslegung bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.03.2020 - 3 U 53/19
Ein Verschulden des Mieters kann ausgeschlossen sein, wenn er sich in einem schuldlosen Irrtum über das Bestehen oder den Umfang seiner Zahlungspflicht befindet (BGH, Urteil vom 11.04.2012, XII ZR 48/10). - OLG Brandenburg, 15.03.2007 - 5 U (Lw) 117/06
Landpachtvertrag: Wirksamkeit von wegen Zahlungsverzugs und beabsichtigter …
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.03.2020 - 3 U 53/19
Ein Verschulden kann ihm unter diesen Umständen nicht vorgeworfen werden (vgl. auch OLG Brandenburg, Urteil vom 15.03.2007, 5 U (Lw) 117/06).